Volltextveröffentlichungen (3)

• versicherungsrechtsiegen.de

  Unfallversicherung - Beurteilungszeitpunkt für die gerichtliche Erstbemessung der Invalidität

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  AUB 88 § 7 I Nr. 1; VVG § 180
  Maßgeblich für die Überprüfung der Erstbemessung ist der zu diesem Zeitpunkt bestehende Gesundheitszustand

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VersR 2015, 482

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03

  Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren; …

  Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - 25 U 2208/14

  Konkrete Anhaltspunkte, welche hiernach die Bindung des Berufungsgerichts an die vorinstanzlichen Feststellungen entfallen lassen, können sich etwa daraus ergeben, dass Beweislast oder Beweismaß verkannt wurden, beweiswürdigende Darlegungen nachvollziehbarer Grundlagen entbehren, ein lückenhaftes Sachverständigengutachten ohne Ergänzung geblieben ist, oder aus Verfahrensfehlern, die dem Eingangsgericht bei der Feststellung des Sachverhalts unterlaufen sind (…Thomas/ Putzo -Reichold, ZPO, 35. Aufl., Rn. 2 zu § 529 ZPO; Rimmelspacher, NJW 2002, 1897, 1901; Stackmann, NJW 2003, 169, 171; BGH NJW 2004, 1876).

  Dies wäre der Fall, wenn die Beweiswürdigung unvollständig oder in sich widersprüchlich ist, oder wenn sie gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (BGH NJW 1999, 3481, 3482; NJW 2004, 1876 m.w.N.).

• BGH, 09.07.1999 - V ZR 12/98

  Berufung auf fehlende Ernstlichkeit eines Geschäfts

  Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - 25 U 2208/14

  Dies wäre der Fall, wenn die Beweiswürdigung unvollständig oder in sich widersprüchlich ist, oder wenn sie gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (BGH NJW 1999, 3481, 3482; NJW 2004, 1876 m.w.N.).
• BGH, 02.12.2009 - IV ZR 181/07

  Herbeiführung der Neubemessung der Invalidität als Pflicht einees …

  Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - 25 U 2208/14

  Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 02.12.2009, Az. IV ZR 181/07, VersR 2010, 243, für einen solchen Fall ausdrücklich ausgeführt: "Da der Streit die Erstbemessung betrifft, ist insoweit maßgeblich der Gesundheitszustand, wie er sich zu diesem Zeitpunkt -und nicht nach Ablauf der Dreijahresfrist -dargestellt hat" (…vgl. dort, Rz. 33 sowie Rz. 24 -26 bei juris).

• BGH, 18.11.2015 - IV ZR 124/15

  Private Unfallversicherung: Maßgeblicher Erkenntnisstand für die Erstbemessung …

  Aus demselben Grund kann - von Ausnahmefällen abgesehen (vgl. Senatsurteil vom 4. Mai 1994 - IV ZR 192/93, VersR 1994, 971 unter 3 b) - auch nicht der Zeitpunkt der vom Versicherer veranlassten ärztlichen Invaliditätsfeststellung maßgeblich sein (so aber OLG Hamm ZfS 2015, 453;… Kloth, Private Unfallversicherung 2. Aufl. G Rn. 145, 149; Kloth/Tschersich, r+s 2015, 321, 324; ähnlich OLG München VersR 2015, 482, 483, das den Zeitpunkt der Erstbemessung durch den Versicherer für maßgeblich hält).
• OLG Koblenz, 30.05.2018 - 10 U 327/17

  Rotatorenmanschettenruptur - erhöhte Kraftanstrengung

  In Literatur und Rechtsprechung wird in diesem Zusammenhang kontrovers diskutiert, ob die Supraspinatussehne zu den Gliedmaßen im Sinne des § 1 IV. AUB 95, nämlich zum Arm, gehört (so offenbar OLG München, Beschluss vom 25. September 2014 - 25 U 2208/14 -, zitiert nach juris; OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 U 23/14, zitiert nach juris; ausdrücklich OLG Saarbrücken, Urteil vom 22. Dezember 2010 - 5 U 638/09 - 127 -, zitiert nach juris) oder zum Schulterbereich (so OLG Dresden…, Beschluss vom 8. Oktober 2007 - 4 U 1046/07 -, zitiert nach juris, Rdnr. 5 mit Rechtsprechungs- und Literaturnachweisen).